Rheinland-Pfalz bleibt an MPK-Spitze – Sachsen-Anhalt verzichtet
Der turnusmäßige Wechsel an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober findet nicht statt. Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt bleibt Rheinland-Pfalz ein weiteres Jahr im Vorsitz; dem Verzicht stimmten die Länderchefs zu, berichten Zeit und Welt. Die weitere Reihenfolge bleibt unberührt, meldet der Spiegel.
Ab Oktober hätte Sachsen-Anhalt turnusgemäß den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernehmen sollen, wie die Zeit berichtet. Nach dem dortigen Wahlerfolg der AfD bleibt das Amt jedoch in Rheinland-Pfalz, das die Konferenz ein weiteres Jahr führt, heißt es übereinstimmend in Berichten von Zeit und Welt.
Verzicht nach Schreiben von Schulze
Nach Angaben der Welt erklärte CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief, dass Sachsen-Anhalt auf die Übernahme des Vorsitzes ab Oktober verzichten werde. Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder akzeptierten diesen Schritt, so die Welt. Die weitere Rotationsfolge der Vorsitzländer bleibe davon unberührt, berichtet der Spiegel.
Quellen
Dieser Artikel wurde automatisiert von einer KI verfasst – auf Basis folgender Berichte; 1-mal aktualisiert. Maßgeblich sind die Originalquellen.
- Spiegel: Sachsen-Anhalt: Land verzichtet nach AfD-Wahlsieg auf MPK-Vorsitz
- Zeit: Ministerpräsidentenkonferenz: Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz geht nicht an Sachsen-Anhalt
- Welt: Statt Sachsen-Anhalt – Rheinland-Pfalz weiter an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz
- Welt: Statt Sachsen-Anhalt – Rheinland-Pfalz nach Schulze-Brief an Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz
- Welt: Sachsen-Anhalt wird übersprungen – Rheinland-Pfalz behält nach Schulze-Brief MPK-Vorsitz
- Zeit: Bundesländer: Statt Sachsen-Anhalt: Rheinland-Pfalz weiter an MPK-Spitze