Wahlkommission untersagt arabischen Parteien Antritt zur Knesset-Wahl
Israels zentrale Wahlkommission hat arabischen Parteien die Teilnahme an der bevorstehenden Parlamentswahl verboten. Der Beschluss fiel rund einen Monat vor dem Urnengang und könnte vom Obersten Gericht noch aufgehoben werden, berichten ORF, Tagesschau und Zeit.
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Wahlkomitee arabische Parteien vom Antreten zur Knesset-Wahl ausgeschlossen. Die Tagesschau meldet, dass alle arabischen Parteien betroffen seien. Der ORF berichtete am Nachmittag über den entsprechenden Beschluss, und die Zeit schrieb, dass die zentrale Wahlkommission Parteien der arabischen Minderheit aus dem Rennen nahm.
Rechtliche Schritte möglich
Mehrere Medien verweisen darauf, dass das Oberste Gericht die Entscheidung noch kippen kann. Laut Zeit hat das Höchstgericht ähnliche Verbotsversuche in der Vergangenheit aufgehoben. Die Tagesschau weist darauf hin, dass selbst im Fall einer Aufhebung politische Folgen denkbar sind.
Quellen
Dieser Artikel wurde automatisiert von einer KI verfasst – auf Basis folgender Berichte. Maßgeblich sind die Originalquellen.